Mitteilungsblatt November 2016

Bild: Jubiläumsehrung
 

von links nach rechts: Frank Weber, Hans-Rainer Bialas, Friederike Masanke, Waltraud Warnecke, Jürgen Niebuhr, Mareike Vespermann, Edelgard Bulmahn, Tobias Donner und Suse Duwenkamp

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Mitgliederehrung: Waltraud Warnecke war schon bei Schumacher dabei
Der SPD-Ortsverein Wettbergen-Mühlenberg hat jetzt sieben langjährige Mitglieder geehrt. Edelgard Bulmahn, Bundestagsvizepräsidentin, und Frank Weber, Ortsvereinsvorsitzender, bedankten sich vor allem bei Waltraud Warnecke für ihre siebzigjährige Treue zur SPD. Warnecke war bereits 1945 der SPD beigetreten und arbeitete im sogenannten „Büro Schuhmacher“

 

das die Wiedergründung der SPD nach dem Zweiten Weltkrieg von Hannover aus gestaltete. Schumacher wurde dann 1946 zum Vorsitzenden der SPD gewählt. Nach dem Umzug der SPD-Zentrale nach Bonn arbeitete Warnecke im Büro des damaligen Vorsitzenden der IG Metall Otto Brenner.

Für 40 Jahre Mitgliedschaft ehrte die SPD Jürgen Niebuhr, für 25 Jahre Friederike Masanke und Hans-Rainer Bialas sowie für zehn Jahre Suse Duwenkamp, Mareike Vespermann und Tobias Donner.

Mitgliederversammlung vom 17.10.16

Unter der Schlagzeile „Erfreuliches und weniger Erfreuliches“ diskutierte die Mitgliederversammlung des OV Wettbergen-Mühlenberg die Ergebnisse der Kommunalwahlen. Jens Menge, stellvertretender OV-Vorsitzender, stellte die Zahlen bis hin zu einzelnen Wahllokalen vor. Die zum Teil sehr unterschiedlichen Ergebnisse - Zuwächse, aber eben auch deutliche Abnahmen der Stimmen - dürften nicht beschönigt werden, waren sich die Mitglieder einig. So wird der Vorstand dazu Anfang nächsten Jahres eine Klausur veranstalten. Insgesamt habe es vor allem ein Kommunikationsproblem gegeben, bei dem negative Entwicklungen im Bund, Land und in der Kommune von den Bürgerinnen und Bürgern stärker wahrgenommen worden seien als die positiven Maßnahmen.

Zum Zeitpunkt der Mitgliederversammlung konnte noch nicht über zu vereinbarende Koalitionen berichtet werden. Angestrebt werde in der Region, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Silke Gardlo, eine Zusammenarbeit mit der CDU, während im Rat, so Jens Menge, eine Kooperation zwischen SPD, Grünen und FDP avisiert sei. Für den Bezirksrat, so Frank Weber, stünden die Gespräche mit den anderen Parteien erst noch bevor. Ob es eine Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen, FDP, Linken und Piraten gebe könne, sei offen.

Herausragende Ergebnisse der Schulpolitik der niedersächsischen Landesregierung seien, so der SPD-Abgeordnete Stefan Politze vor der Mitgliederversammlung: deutlich mehr Krippenplätze, die dritte Kraft in den Kitas, der Ausbau der Ganztagsschule, die IGS als Regelschule, die Inklusion, ordentliche Arbeitsverhältnisse für Schulsozialarbeiter und die Rückkehr zum Abitur mit 13 Jahren. All diese Maßnahmen seien nur mit einem hohen finanziellen Aufwand und einer Personalaufstockung erreichbar gewesen. So sei die Zahl der Lehrer, trotz sinkender Schülerzahlen mit 87 000 auf einem Höchststand. Falsch, so der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, sei die Erhöhung der, aber wieder zurückgenommenen, Stundenverpflichtung von Gymnasiallehrern gewesen. Für die Zukunft wünscht sich Stefan Politze einen „gemeinsamen Bildungspakt“ von Bund, Ländern und Kommunen, weil sonst, angesichts der auch für Niedersachsen verpflichtenden Schuldenbremse, die anstehenden Aufgaben im Bildungsbereich finanziell nicht zu bewältigen seien.

Neue Aufgaben der Mandatsträger

Jens Menge, unser Vertreter im Rat der Landeshauptstadt Hannover, ist von der SPD-Fraktion in deren Vorstand als einer von drei stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden. Ebenfalls als stellvertretenden Vorsitzenden hat die SPD-Fraktion im Bezirksrat Ricklingen Frank Weber bestimmt.

 

Mit freundlichen Grüßen

Frank Weber, Vorsitzender

 

 


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