Mitteilungsblätter September 2018

Bild: SPD-Logo
 
Foto: spd_logo_jpg-data
 

Für ein soziales und solidarisches Europa – SPD stimmt sich auf Europawahl 2019 ein

Bei der letzten Mitgliederversammlung hat sich der SPD-Ortsverein Wettbergen-Mühlenberg-Bornum von Nils Hindersmann auf die Europawahl am 26. Mai 2019 einstimmen lassen. Der 38jährige Wettberger ist leidenschaftlicher Europapolitiker und hat bei der letzten Wahl den Sprung ins Europaparlament nur äußerst knapp verpasst...

 

2019 möchte er gerne mit dem erfahrenen Europaparlamentarier Bernd Lange (SPD) erneut antreten.

Vor allem die Notwendigkeit gesamteuropäischer Antworten auf die wichtigen aktuellen politischen Fragen stand im Mittelpunkt des Impulsreferats von Nils Hindersmann. So sei es besonders im Bereich der Flüchtlingsfrage wichtig, nicht auf eine scheinbar populäre Renationalisierung zu setzen, sondern auf von allen EU-Staaten mitgetragene Lösungen. Nationale Alleingänge sind und waren hier nicht zielführend. Mehr Europa wünschte sich der Gewerkschaftssekretär Hindersmann auch in Fragen der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik. Auch hier gelte es, europäische Standards zu vereinbaren und durchzusetzen. Zielführend sei in dieser Hinsicht auch eine gesamteuropäische Steuerpolitik, die Steuerschlupflöcher für Superreiche stopfe und nach dem einfachen und gerechten Prinzip funktioniere, Gewinne dort zu besteuern, wo sie erwirtschaftet werden – und nicht wo sich der Firmensitz befindet. Auch der Umgang mit südosteuropäischen Binnenwanderern, die zu Billigstlöhnen unter anderem in der niedersächsischen Fleischindustrie eingesetzt werden, oder die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, die vor allem in den Ländern Südeuropas immer noch enorm hoch ist, können nur gesamteuropäisch angegangen werden.

In der regen anschließenden Diskussion herrschte Einigkeit, dass Europa mehr ist als unternehmerische Freiheiten und ein gemeinsamer Binnenmarkt. Aus sozialdemokratischer Sicht gehören unbedingt soziale und solidarische Werte dazu, die es stärker zu betonen gilt. Um alternative Angebote sichtbarer herauszuarbeiten, wurde es sehr begrüßt, dass die sozialdemokratischen Parteien der EU-Mitgliedsstaaten wieder mit einem gemeinsamen Spitzenkandidaten (oder einer Spitzenkandidatin) zur Europawahl antreten wollen. Wer dies sein wird, wird sich in den nächsten Monaten klären.

 

Fehlender Wetterschutz entlang der Buslinien 129 und 130 in Wettbergen

Am 23. August 2018 wird im Bezirksrat eine SPD-Anfrage zu fehlenden Buswartehäuschen der Linien 129 (In der Rehre) und 130 (An der Kirche, Distelborn und Im Hellerloh) eingebracht. Unsere Mandatsträgerinnen und Mandatsträger haben damit eine Anregung aus der Wettberger Bevölkerung aufgegriffen. Wir hoffen, dass die fehlenden Wartehäuschen schnell nachgerüstet werden und werden Sie über die Antwort informieren.

 

Mit freundlichen Grüßen

Jens Menge, stellv. Vorsitzender

 

 


Kommentar schreiben

Netiquette
 

Selbstverständlich beachten wir die Vorschriften des Datenschutzes.
Hier geht es zur Datenschutzerklärung.

Senden
 

Netiquette

Schließen
 

Unsere Internetseite soll eine Plattform für ernsthafte Diskussionen sein, bei dem Toleranz, Offenheit und Fairness zu den Grundprinzipien gehören. Wir begrüßen sachliche und konstruktive Inhalte, die zu einer angeregten Diskussion beitragen und der Meinung anderer Kommentatoren tolerant und unvoreingenommen begegnen. Wird gegen diese Grundprinzipien verstoßen, kann dies zur Löschung von Kommentaren führen.

Um bei uns zu kommentieren muss die eigene E-Mail-Adresse angegeben werden. Selbstverständlich wird diese E-Mail-Adresse nicht veröffentlicht und auch nicht an Dritte weitergegeben. Die Angabe einer falschen E-Mail-Adresse ist ein Verstoß gegen unsere Nutzungsbedingungen. Wir machen daher Stichproben, die dann zur Löschung von Kommentaren führen können. Mit Absenden des Formulars werden unsere Nutzungsbedingungen anerkannt.