Mitteilungsblätter November 2018

Jens Menge, Alptekin Kirci und Frank Weber (v. l. n. r.) während der Mitgliederversammlung

 

Räume für Vereine in Wettbergen
Möglich scheint gegenwärtig, dass das DRK oder ein Verbund von Nutzern die Räume in der Begegnungsstätte Wettberger Edelhof von der Wohnungsgenossenschaft Gartenheim anmietet. Damit wäre eine weitere Nutzung durch das DRK und weiterer Gruppen auch zukünftig gewährleistet...

 

In mehreren Gesprächen hatten sich die Vorsitzende des DRK Karin Dohrmann, der Bezirksbürgermeister Andreas Markurth, der SPD-Ratsherr Jens Menge und der SPD-Bezirksratsherr Frank Weber, engagiert.

Darüber hinaus hat der SPD-Ortsverein Wettbergen-Mühlenberg vorgeschlagen, beim Ausbau der Grundschule Wettbergen einen Raum vorzusehen, der öffentlich von Vereinen und Gruppen aus Wettbergen benutzt werden kann. Die Erweiterung der Grundschule wird auch von der Verwaltung als notwendig erachtet. Die SPD-Fraktion im Bezirksrat Ricklingen hat deshalb für den Haushalt 2019/2020 der Landeshauptstadt Hannover die Einstellung von Planungsmitteln für die Erweiterung der Grundschule beantragt.

Tempo 30 in Wettbergen

Lapidar hat die Verwaltung den SPD-Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans, mit dem Ziel auch in der Bergfeldstraße und der Straße In der Rehre Tempo 30 einzurichten, abgelehnt. Begründung: Die Straßen seien als Hauptverkehrsstraßen ausgewiesen und stellten das Hauptgerüst im Straßennetz dar. Die Verwaltung ist hier noch einem „veralteten Denken“ verhaftet, dass der Autoverkehr auf bestimmten Straßen immer und ewig Vorrang haben müsste. Fragen der Verkehrssicherheit, der Lärm- und Umweltentlastung bleiben so auf der Strecke.  Das Thema ist aber noch nicht endgültig entschieden, die Gremien im Stadtrat beraten noch und werden von uns entsprechend informiert.

Zusätzliche Abfallbehälter

Die Verwaltung wird auf SPD-Antrag im Bezirksrat hin sechs zusätzliche Abfallbehälter im Bereich der Turnhalle der Leonore-Goldschmidt-Schule - IGS Mühlenberg aufstellen. Damit wird der Verschmutzung insbesondere bei größeren Veranstaltungen entgegengewirkt.

SPD-Mitgliederversammlung

90 Prozent der Wählerinnen und Wähler wüssten laut ARD-Umfrage nicht mehr genau, wofür die SPD stehe. Dazu hätte auch das SPD-Verhalten zum Beispiel in der Maaßen-Affäre und beim Kompromiss um den Dieselskandal beigetragen. Diese Aussagen waren Ausgangspunkt einer ausführlichen Diskussion der Mitglieder des SPD-Ortsvereins Wettbergen-Mühlenberg während ihrer Versammlung Mitte Oktober. Vor allem fehlten eine zentrale Kernaussage und eine Zukunftsvision der SPD. Dies vor allem auch vor dem Hintergrund der Digitalisierung der Arbeit: Rolle des Menschen, seiner Selbstbestimmung und möglichen Flexibilität in der Arbeit sowie der gerechten Verteilung von Arbeit, Vermögen und Chancen.

Alptekin Kirci, SPD-Stadtverbandsvorsitzender und Landtagsabgeordneter, sprach sich dafür aus, nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen, „grundsätzlich zu klären, wie es weiter gehen soll“.

In Hannover habe die SPD, so Kirci, gute Arbeit geleistet. Der Bevölkerungszuwachs um ca. 40 000 Menschen und der Zustrom von rund 5000 Flüchtlingen sei in Hannover ohne Probleme bewältigt worden. Für die Zukunft erarbeite die SPD gemeinsam mit vielen Beteiligten Maßnahmen für die Zukunft vor allem in den Bereichen Mobilität, Wohnen und Bildung.

Für den Mühlenberg habe der Oberbürgermeister Stefan Schostok insbesondere nach dem raschen Zuzug von Menschen mit Migrationshintergrund ein 12-Punkte-Programm aufgestellt, das nun nach und nach umgesetzt werde. Eine SPD-Veranstaltung im Jahr 2019 wird hier eine Zwischenbilanz ziehen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Frank Weber, Vorsitzender

 

 


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